FDP-Fraktion Brandenburg

Fraktionskongress ''Zukunft braucht Aufklärung'' am 22.09.2011

Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zeigt nach über einem Jahr erste Erfolge. Die dadurch in Gang gesetzte öffentliche Debatte ist aus Sicht der FDP-Fraktion ein großer Gewinn. Beispielhaft hat sich das beim Thema der Stasi-verstrickten Polizisten gezeigt. Endlich werden auch die Belange der Opfer der SED-Herrschaft stärker berücksichtigt: Im Umgang mit den Opfern und bei der Unterstützung von Gedenkstätten sind Verbesserungen nötig.

Städtereise zum Thema „Fortführung des Städtebauförderprogramms städtebaulicher Denkmalschutz“

Mit dem Ziel, sich für eine Fortführung des Förderprogramms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ auf bisherigem Niveau einzusetzen, haben die Abgeordneten der FDP-Fraktion im Rahmen ihrer Städtereise in dieser Woche die Einladungen der Bürgermeisterin von Bad Belzig und des Bürgermeisters von Treuenbrietzen, BM Werder, BM Wusterhausen, BM Nauen angenommen, um sich vor Ort ein Bild über die bisherigen Erfolge und den weiteren Handlungsbedarf im städtebaulichen Denkmalschutz zu machen.
Gregor Beyer und Marion Vogdt wurden am Dienstag durch die Bürgermeisterin von Bad Belzig Hannelore Klabunde über die bisher im Bereich städtebaulicher Denkmalschutz geleistete Arbeit der Stadt sowie den noch bestehenden Bedarf informiert.
In Treuenbrietzen kamen Gregor Beyer, Marion Vogdt, Jens Lipsdorf und Hans-Peter Goetz mit dem Bürgermeister Michael Knape (FDP) über Erreichtes bei der Altstadtsanierung Treuenbrietzens ins Gespräch.Die Gespräche wurden durch eine umfassende Stadtführung abgerundet.
„Die drohenden Kürzungen im Städtebauförderprogramm wären für beide Städte, die sich in Sachen Altstadtsanierung auf der „Zielgeraden“ befinden, ein herber Rückschlag. Um die bisherige Leistung ebenso erfolgreich fortsetzen zu können, benötigen die betroffenen Städte Planungssicherheit“, so Gregor Beyer im Anschluss an den Termin in Treuenbrietzen.
Besonders beindruckt zeigten sich die Abgeordneten von dem Engagement der Verantwortlichen vor Ort für die Altstadtsanierung. Hier werde in allen Städten des Landes hervorragende Leistungen erbracht und aus jedem EUR Fördergeld ein Vielfaches an realer Wertschöpfung generiert.Die Abgeordneten wurden bei allen Terminen von Parteifreunden aus den Ortsverbänden und der Kommunalvertretungen begleitet.
Nachdem am Donnerstag Werder und Wusterhausen auf dem Programm standen, wurde die Woche am Freitag unter Begleitung des Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Martin Neumann mit einem Besuch der Stadt Nauen abgerundet. Der zweite Teil der Städtebaureise wird am 09.August mit Wittstock fortgesetzt.

Sommertour 2011 der FDP-Landtagsfraktion

Der Erfolg der Sommertour 2010 hat die Abgeordneten der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg ermutigt, auch 2011 wieder im Rahmen einer Sommertour durch das Land zu reisen. Die Liberalen besuchen die unterschiedlichen Regionen Brandenburgs mit dem Ziel, neue Informationen und Eindrücke zu gewinnen.
Dafür hat sich die Fraktion in diesem Jahr ein noch dichteres und ambitioniertes Programm zusammengestellt: Gemeinsam geht es im Reisebus auf Tour, rund 2.000 Kilometer werden die Abgeordneten zusammen zurücklegen. Geplant sind viele Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern im Land; Betriebsbesichtigungen und der Austausch mit Kommunalpolitikern.
Wie bereits im Nachgang zur Sommertour 2010 sollen auch in diesem Jahr die Anregungen aus der Sommertour in die parlamentarische Arbeit der FDP-Fraktion einfließen: Von ihrer Reise und den zahlreichen Gesprächen erwarten die Abgeordneten wertvolle Informationen, aus denen sich Anstöße zu neuen parlamentarischen Initiativen ergeben.
Die wichtigsten Stationen der Sommertour 2011 im Überblick finden Sie hier!

27. Juni 2011 Fraktionskongress in Wittstock

Seit dem 1. Mai 2011 gilt die volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit zwischen Deutschland und seinem Nachbarland Polen. Was bedeutet die neue Freizügigkeit für die Region Wittstock? Bietet sie mehr Chancen oder mehr Risiken für den Arbeitsmarkt? Kann der drohende Fachkräftemangel durch Zuwanderung von Arbeitnehmern aus Polen aufgefangen werden?
Und welche Rolle fällt bei alledem der Politik zu?
Wir laden Sie ein, sich mit uns über diese Fragen im Rahmen einer Podiumsdiskussion austauschen.
Nach der Diskussion lädt Sie die FDP-Landtagsfraktion zu einem kleinen Imbiss ein.

Genaueres finden Sie hier!

Da wir nur ein begrenztes Platzkontingent für Sie reserviert und einen Imbiss vorbereitet haben, bitte ich Sie, bis zum 25.06.2011 per Fax oder per Mail uns über Ihre Teilnahme zu informieren.